Vortrag

Achtung: Ab Oktober finden die Vorträge wieder in der renovierten Wirtschaftskammer statt!

2. Oktober 2024 – ausnahmsweise ein Mittwoch!

Univ.- Prof.  Dr. Stefan Perner, Departmentvorstand, Institut für Zivil- und Zivilverfahrensrecht der Wirtschaftsuniversität Wien:

„Wertsicherung im Dauerschuldverhältnis?“

Der OGH hat mit der E 2 Ob 36/23t für großes Aufsehen gesorgt: Eine in der Branche der gewerbsmäßigen Vermieter (und darüber hinaus) übliche Wertsicherungsklausel in einem b2c-Wohnungsmietvertrag verstieß demnach ua gegen § 6 Abs 2 Z 4 KSchG und gegen § 879 Abs 3 ABGB. Sie ermögliche kurzfristige Mietzinserhöhungen nach Vertragsabschluss und die Regelungen über den Index, von dem Zinsänderungen ausgehen, seien problematisch. Mit dieser E, den darauffolgenden Judikaten sowie den Folgerungen auch für andere Rechtsbereiche beschäftigt sich unser erster Vortrag im WS 2024/25.

Der Vortragende verfasste das Werk „Grundfreiheiten, Grundrechte-Charta und Privatrecht“ (2013) und erst jüngst „Privatversicherungsrecht“ (2. Auflage, erschienen Anfang Sept. 2024). Er ist ua (ab der 7. Aufl. 2023) Herausgeber des KBB mit P. Bydlinski und Spitzer und auch Mitarbeiter an diesem Kurzkommentar (wie auch an einer Vielzahl anderer Kommentare). Er ist Mitverfasser des Lehrbuchs „Bürgerliches Recht“ (7. Aufl. 2022), gemeinsam mit Spitzer und Kodek.