Veranstaltungen
Jeweils in Linz, Oberlandesgericht, Gruberstraße 20, Saal 30, Erdgeschoß, Dienstag, Beginn 19.00 Uhr s.t.
Vortrag
2. April 2024
Univ. Prof. Dr. Thomas Bieber, Vorstand des Instituts für Finanzrecht, Steuerrecht und Steuerpolitik, und Univ.-Lektor StB Dr. Rainer Brandl, jeweils JKU Linz:
„Zurechnung von Mitarbeiter- und Entscheidungsträgerverhalten an den Verband im Finanzstrafrecht“
§ 3 bildet das Kernstück des Verbandsverantwortlichkeitsgesetzes (VbVG) und umschreibt die materiellen Voraussetzungen, unter denen ein Verband strafrechtlich belangt werden kann. Der VfGH (G 497/2015 ua) hält diese Norm für verfassungsrechtlich unbedenklich, weil sie einen hinreichender Konnex zwischen der juristischen Person und jenen natürlichen Personen voraussetze, deren Verhalten ihr zugerechnet wird. Die Entscheidung ist der Anlass für den Vortrag.
Dr. Bieber verfasste ua die Werke „Verbrauchsteuern in Österreich“ (2012) und „Der Einfuhrumsatz“ (2019). Von ihm (G. Kofler und Tumpel) stammt das Buch „Steuerrecht 23-24“, 7. Auflage (2023). Dr. Brandl verfasste (mit R. Leitner und Plückhahn) „Finanzstrafrecht kompakt“ (2020). Beide Vortragende verfass(t)en das „Handbuch Umsatzsteuer und Finanzstrafrecht“.
Vorschau
7. Mai 2024